Allgemeine Verkaufsbedingungen der Aqua Vitalis GmbH für Verbraucher
1. Geltungsbereich
1.1 Für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen der Aqua Vitalis GmbH (nachfolgend „AV“ genannt) und Kunden, die Verbraucher sind. Sie gelten entsprechend für Werk- und Dienstleistungen. Anstelle der Annahme der gelieferten Produkte tritt bei Werkleistungen die Abnahme und bei Dienstleistungen die Entgegennahme der Dienstleistung.
1.2 Für Zwecke dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen, (i) ist ein „Verbraucher“ jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB) und (ii) ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
2. Vertragsschluss, Liefergebiet
2.1 Verträge können mit dem Kunden über Fernkommunikationsmittel (E-Mail, Telefon, Telefax und Post), außerßhalb von den Geschäftsräumen von AV sowie in den Geschäftsräumen von AV geschlossen werden.
2.2 Per Post, Telefax, E-Mail oder Telefon gestellte Anfragen des Kunden sind unverbindlich und stellen kein Angebot auf Abschluss eines Vertrags dar. Der Kunde fordert AV mit der Anfrage lediglich auf, ihm ein Angebot auf Abschluss eines Vertrags zu unterbreiten.
2.3 AV erstellt auf Grundlage der vom Kunden gemachten Angaben ein unverbindliches schriftliches Angebot und sendet dieses per Post, Telefax oder E-Mail an den Kunden. Ein mit Hilfe automatischer Einrichtungen erstelltes Angebot, bei der Unterschrift und Namenswiedergabe fehlen, gilt als schriftlich.
2.4 Mit seiner Bestellung auf das unverbindliche Angebot von AV gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Der Vertrag kommt bei der Bestellung per Telefon, Telefax oder E-Mail zustande, wenn AV die Bestellung durch eine schriftliche Auftragsbestätigung innerhalb von zwei Wochen bestätigt oder AV die Bestellung ausführt, insbesondere AV der Bestellung durch Übersendung der Produkte nachkommt. Eine mit Hilfe automatischer Einrichtungen erstellte Auftragsbestätigung, bei der Unterschrift und Namenswiedergabe fehlen, gilt als schriftlich.
3. Widerruf des Verbrauchers, Ausschluss des Widerrufs
3.1 Als Verbraucher hat der Kunde ein Widerrufsrecht, wenn der Vertrag über Fernkommunikationsmittel oder außerhalb der Geschäftsräume von AV geschlossen wurde. Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts ergeben sich aus nachstehender Widerrufsbelehrung:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage und beginnt
– bei Dienstleistungen ab dem Tag des Vertragsschlusses,
– bei Verträgen zur Lieferung von Waren an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter,
der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Aqua Vitalis GmbH , Gewerbepark 15b, 87477 Sulzberg-See, Telefon +49(0) 8376 9299080; E-Mail info@aquavitalis.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir das selbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen nicht die Kosten der Rücksendung. Sollte die Ware aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können und wurde sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zu Ihrer Wohnung geliefert, holen wir die Waren nicht auf unsere Kosten ab. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Im Falle des Vertrages über die Erbringung von Dienstleistungen: Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Ende der Widerrufsbelehrung
3.2 Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 g Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BGB unter anderem nicht bei der Lieferung von Produkten, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. 3.3 Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 312 g Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 bei der Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
3.4 Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 g Abs. 2 Satz 1 Nr. 11 BGB auch dann nicht, wenn der Kunde AV ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandsetzungsarbeiten vorzunehmen. Dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Kunde nicht ausdrücklich verlangt hat oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden. 3.5 Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 4 Satz 1 BGB bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn AV die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Kunde dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat.
4. Leistungsumfang, Bauseitige Voraussetzungen, Abnahme
4.1 Für den Leistungsumfang ist die Auftragsbestätigung von AV maßgebend.
4.2 Der Kunde ist verpflichtet, alle bauseitigen Arbeiten vor dem für die Anlieferung und Montage vereinbarten Termin fertigzustellen. Soweit nicht anders vereinbart, sind mindestens 80 cm breite Durchgänge erforderlich. Für Massagepools sind breitere Durchgänge erforderlich.
4.3 Der Aufstellungsplatz muss für die Aufstellung besenrein sein. Der Fußboden im Saunabereich und im Saunavorraum, die Elektroinstallation, die erforderlichen Arbeiten für den Anschluss der Beund Entlüftung und/oder die Verlegung von Zu- und Abluftkanälen müssen zum Aufstellungstermin fertig gestellt sein. Gleiches gilt für alle bauseitigen Leistungen auch für andere AV Produkte als Saunen. Die Elektroinstallation ist nach Vorgaben von AV von zugelassenen Elektrofachbetrieben auszuführen.
4.4 Sämtliche Installationsleitungen der sanitären Installation sind vom Kunden bauseitig nach Abstimmung mit AV zu verlegen, sofern nichts anders von AV angegeben ist oder mit dem Kunden vereinbart wurde.
4.5 Die für die Montage erforderlichen Arbeiten, insbesondere Bohren und Sägen, müssen am Aufstellungsplatz vorgenommen werden können.
4.6 Wand- und Produktverkleidungen, insbesondere Podeste für Pools und Wannen, dürfen nicht vor dem Einbau der Produkte durch AV angebracht werden.
4.7 Für die AV Produkte überprüft der Kunde die erforderlichen bauseitigen Voraussetzungen und stellt sicher, dass diese zur Verfügung stehen bzw. eingehalten werden. Die AV-Produkte sind teilweise einbaufertige Produkte, ähnlich einem Einbauschrank, bei dem bauseitige Voraussetzungen zu beachten sind. Einzelheiten werden dem Auftraggeber auf Wunsch zugesandt.
4.8 Soweit die Parteien eine Abnahme vereinbart haben oder diese gesetzlich vorgesehen ist, erfolgt die Abnahme durch die beidseitige Unterzeichnung eines gemeinsam erstellten Abnahmeprotokolls.
5. Preise, Versandkosten und Zahlung, Eigentumsvorbehalt
5.1 Soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde, gelten die in der Auftragsbestätigung von AV aufgeführten Preise. Die zwischen AV und dem Kunden vereinbarten Preise gelten, sofern eine verbindliche Lieferzeit von bis zu 10 Monaten ab Vertragsabschluss vereinbart wird oder die Lieferung innerhalb von 10 Monaten ab Vertragsabschluss erfolgt. Andernfalls ist AV berechtigt, seine bei Lieferung gültigen Preise zu berechnen. Ist AV hiernach berechtigt, die bei Lieferung gültigen Preise zu berechnen und macht AV diesem Recht Gebrauch, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten, wenn die bei Lieferung gültigen Preise um mehr als 15 % höher sind, als die zwischen AV und dem Kunden vereinbarten Preise. Der Rücktritt des Kunden hat in diesem Fall innerhalb von zwei Wochen, gerechnet ab Bekanntgabe des neuen Preises (z.B. durch Zugang der Rechnung beim Kunden), zu erfolgen.
5.3 Die Versandkosten können in Abhängigkeit der Lieferart und der Beschaffenheit der Bestellung variieren. Weitere Informationen über die Höhe der Versandkosten entnehmen Sie dem jeweiligen Angebot von AV.
5.4 Die Kosten für bauseitig zu erbringende Leistungen des Kunden sind nicht in den Preisen enthalten. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird in der Rechnung in der am Tage der Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Höhe ausgewiesen.
5.5 Mangels besonderer Vereinbarung sind die Preise innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum netto zu zahlen. Als Zahlungstag gilt der Tag, an dem AV über den Preis verfügen kann.
5.6 Für Sonderanfertigungen und für Aufträge im Gesamtwert von mehr als EUR 8.000,00 ist eine Anzahlung in Höhe von der Hälfte des Auftragswerts zu leisten, die innerhalb von 10 Tagen ab dem Datum der Auftragsbestätigung zahlbar ist. Bei Aufträgen im Wert von mehr als EUR 15.000,00 ist ein weiteres Drittel des Auftragswertes zahlbar innerhalb von 10 Tagen ab Meldung der Versandbereitschaft durch AV.
5.7 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von AV.
6. Mängelansprüche, AV- Garantie
6.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
6.2 KLAFS übernimmt keine Garantien, insbesondere keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantien, soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart wird. Hiervon unberührt bleibt die im Abschnitt AV Garantie/Garantiebedingungen geregelte eingeschränkte Garantie für privat genutzte Saunen.
7. Haftung von AV
7.1 Für Schäden aus der Verletzung einer Garantie oder aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet KLAFS unbeschränkt. Dasselbe gilt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit oder soweit AV ein Beschaffungsrisiko übernommen hat. Für leichte Fahrlässigkeit haftet AV nur, sofern wesentliche Pflichten verletzt werden, die sich aus der Natur des Vertrags ergeben und die für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind. Bei Verletzung solcher Pflichten, Verzug und Unmöglichkeit ist die Haftung von AV auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen dieses Vertrags typischerweise gerechnet werden muss. Eine zwingende gesetzliche Haftung für Produktfehler bleibt unberührt.
7.2 Soweit die Haftung von AV ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von AV.
8. Datenschutz
8.1 Sämtliche vom Kunden mitgeteilte personenbezogene Daten werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.
8.2 Zur Abwicklung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrags ist eine Verwendung der persönlichen Daten des Kunden erforderlich. Eine darüber hinausgehende Nutzung bedarf der ausdrücklichen Einwilligung. Die Einzelheiten über die erhobenen Daten und ihre jeweilige Verwendung können unserer Datenschutzerklärung auf Aqua Vitalis – Datenschutz entnommen werden.
9. Information zur Online-Streitbeilegung, Teilnahme am Streitbeilegungsverfahren
9.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten dienen, die vertragliche Verpflichtungen von Online-Kaufverträgen und Online Dienstverträgen betreffen. Die Plattform ist unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
9.2 KLAFS ist nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und hat sich gegen eine freiwillige Teilnahme daran entschieden.
10. Hinweis nach dem ElektroG
10.1 Als Händler von elektrischen und elektronischen Produkten sind wir verpflichtet unsere Kunden darüber zu informieren, dass es verboten ist, elektrische und elektronische Geräte über den Hausmüll zu ent- sorgen. Näheres über die von AV eingerichteten Möglichkeiten der Rücknahme erfahren Sie unter www.aquavitalis.de
11. Identität
11.1 Erbringer sämtlicher Leistungen aufgrund dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen ist die Aqua Vitalis GmbH, Gewerbepark 15b, 87477 Sulzberg-See, +49 (0) 8376-9299080, E-Mail info@aquavitalis.de, www.aquavitalis.de Amtsgericht Kempten, HR B 6280 UID-Nr. DE 188 7909 73, Geschfätsführer Bernhard Briechle Beanstandungen können unter der vorgenannten Adresse geltend gemacht werden.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
12.2 Für die Rechtsbeziehungen des Kunden zu AV gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Ist der Kunde Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dass dadurch nicht zwingende anwendbare Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Vertragsbedingungen nicht berührt.
13. AV-Garantie/Garantiebedingungen
13.1 AV Produkte stehen für Qualität. AV leistet daher auf alle privat genutzten AV Saunakabinen, AV Saunaöfen sowie AV Saunasteuerungen eine AV-Garantie nach Maßgabe der nachstehenden Bestimmungen:
13.2 Die AV-Garantie gilt für alle bei AV gekauften, in Deutschland eingebauten und privat genutzten AV Saunakabinen, AV Saunaöfen und AV Saunasteuerungen (nachstehend „AV-Garantie Produkte“).
13.3 AV leistet Garantie für einwandfreie Qualität und Fehlerfreiheit der AV-Garantie-Produkte während der Garantiezeit.
13.4 Die Garantiezeit beträgt: bei privat genutzten AV-Saunakabinen: 10 Jahre bei privat genutzten AV Saunaöfen und AV Saunasteuerungen: 5 Jahre. Die Garantiezeit beginnt am Installationstag der AVGarantie- Produkts, spätestens jedoch einen Monat nach Lieferung durch AV.
13.5 Voraussetzung für die Garantieleistung ist, dass
a) die AV-Garantie-Produkte – ausgenommen sind die selbst Aufbau Produkte – durch AV oder eine durch AV autorisierte Fachfirma installiert wurden und
b) die AV Pflege- und Reinigungshinweise sowie die Bedienungsanleitungen beachtet werden und
c) bei Selbstmontagen der selbst Aufbau Produkte die Montageanleitungen und Montagehinweise berücksichtigt wurden.
13.6 Von der Garantie ausgenommen sind
a) Teile, die einem natürlichen Verschleiß unterliegen (z. B. Leuchtmittel, Silikonfugen, etc.);
b) Mängel oder Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung oder Nutzung entstehen;
c) Farbänderungen von Hölzern, da jedes Holz durch z. B. Lichteinwirkung seine Farbe verändert.
13.7 Die Garantieleistung erfolgt in der Weise, dass AV das mangelhafte Teil nach Wahl von KLAFS unentgeltlich instand setzt oder durch einwandfreie Teile ersetzt. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum von AV über.
13.8 Der Garantieanspruch muss innerhalb der Garantiezeit per E-Mail, Brief oder Fax bei AV geltend gemacht werden. Hierfür ist die Vorlage einer Rechnung, aus der das Installations- bzw. Lieferdatum ersichtlich ist, erforderlich. Die Mitteilung des Garantiefalls ist zu richten an: Aqua Vitalis GmbH, Gewerbepark 15b, 87477 Sulzberg, info@aquavitalis.de
13.9 Durch Garantieleistungen wird die Garantiezeit weder verlängert noch erneuert. Die Garantiezeit für eingebaute Ersatzteile endet mit der Garantiezeit für das ganze AV – Garantie-Produkt.
13.10 Diese Garantie gewährt ausschließlich die in Ziffer 6 genannten Rechte auf Reparatur oder Ersatzlieferung.
13.11 Dem Kunden stehen im Fall von Mängeln zusätzlich zu den Rechten aus dieser Garantie die gesetzlichen Mängelansprüche zu. Durch diese Garantie werden sonstige Rechte des Kunden, insbesondere die dem Kunden zustehenden gesetzlichen Mängelansprüche, nicht eingeschränkt.
Stand: 01. Dezember 2022